Winterdienst und Schneeräumung in Wels

Die Eigentümer von Liegenschaften im Ortsgebiet, ebenso Eigentümer von Verkaufshütten. Sie müssen den Gehsteig entlang ihres Grundes samt Stiegenanlagen von Schnee freihalten und bei Glätte streuen, wenn er höchstens 3 m entfernt liegt. Grundlage ist § 93 StVO. Keine Pflicht besteht für unverbaute Liegenschaften mit land- und forstwirtschaftlicher Nutzung und außerhalb des Ortsgebiets. Ausführlich erklärt im Ratgeber Räum- und Streupflicht.

Grundsätzlich von 6 bis 22 Uhr – so lange müssen Gehsteige laut § 93 StVO gesäubert und bei Glätte bestreut sein. Per Verordnung dürfen Gemeinden diese Zeiten verkürzen. Die Stadt Wels hat das getan: An Werktagen einschließlich Samstag sind es 6 bis 20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen 7 bis 20 Uhr. Eine solche Verordnung für Linz haben wir nicht gefunden; dort wären die Zeiten der StVO maßgeblich.

Ja. Für § 93 StVO ist jeder Tag gleich: Von 6 bis 22 Uhr gilt die Pflicht auch am Samstag, am Sonntag und an Feiertagen. Abweichen kann nur eine Verordnung der Gemeinde. In Wels gilt am Samstag die Werktagsregel von 6 bis 20 Uhr; an Sonn- und Feiertagen beginnt die Pflicht um 7 Uhr und endet um 20 Uhr. Unser Winterdienst ist auch an diesen Tagen im Einsatz.

Dann zählt ein 1 m breiter Streifen am Straßenrand: Ihn müssen Sie säubern und bei Glätte bestreuen. In Fußgängerzonen und Wohnstraßen, in denen es keinen Gehsteig gibt, verläuft der Streifen an den Häusern entlang. An den Zeiten ändert sich nichts. Auch hier gilt: Schnee vom Grundstück darf nur mit Bewilligung auf die Straße.

Ja. Wird die Pflicht durch einen Vertrag übertragen, tritt der Winterdienst an die Stelle des Eigentümers – nach der Rechtsprechung auch zivilrechtlich. Eine stillschweigende Übertragung wird streng beurteilt; halten Sie Flächen und Pflichten daher schriftlich mit Plan fest. Danach können Sie nur noch aus eigenem Verschulden haften, etwa wenn Sie einen ungeeigneten Dienst wählen oder offensichtliche Mängel nicht beanstanden. Als Vermieter bleiben Sie Ihren Mietern gegenüber aus dem Mietvertrag in der Regel weiter verantwortlich. Wir übernehmen die Pflicht für die vereinbarten Flächen.

Die Pflicht trifft den Eigentümer, die Kosten können in Mietshäusern aber die Mieter treffen. Gilt das Mietrechtsgesetz, ist die Schneeräumung auf den Gehsteigen Teil der Hausbetreuung, und deren angemessene Kosten dürfen als Betriebskosten verrechnet werden. Das gilt auch, wenn ein beauftragter Winterdienst räumt. Wo das Mietrechtsgesetz nicht oder nur teilweise gilt, lohnt ein Blick in den Mietvertrag.

Haften kann die Person, die räumen und streuen muss – also der Eigentümer oder ein Winterdienst, der diese Pflicht vertraglich übernommen hat. Nach der Rechtsprechung genügt dafür schon leichte Fahrlässigkeit. Weil § 93 StVO als Schutzgesetz gilt, muss sie im Streitfall beweisen, dass sie kein Verschulden trifft oder der Sturz auch sonst passiert wäre. Darum lohnt ein lückenloses Räumprotokoll. Bewertet wird jeder Fall für sich.

Das hängt von der Liegenschaft ab, darum nennen wir Preise erst im Angebot. Die Muster-Bedingungen der Wirtschaftskammer – eine Vorlage, keine Vorschrift – sehen eine Saisonpauschale vor: Sie gilt unabhängig davon, wie oft es schneit. Alternativ ist eine Abrechnung je Einsatz möglich, auch mit Bereitschaftspauschale. Den Preis bestimmen vor allem Fläche und Laufmeter, die Räumzeiten, das Streumittel, maschinelle oder händische Räumung und die Splitt-Entfernung im Frühjahr.

In Wels und Linz auf Gehsteigen in der Regel mit Splitt. Wels empfiehlt Sand oder Rollsplitt und rät von Streusalz ab. Linz verbietet Salz auf Gehsteigen, die näher als 10 m an unversiegeltem Boden liegen, mit Ausnahmen etwa für Stiegen und Rampen. Wo Salz erlaubt ist, sind höchstens 20 g je m² und Einsatz zulässig. Splitt muss dort 2 bis 8 mm Körnung haben, Quarzsplitt ist verboten. Überall gilt: Bei Salz bleiben Baumscheiben und Grünflächen ausgenommen. Wir streuen nach diesen Ortsregeln.